In Film-Bildern gesprochen, möchte man an den Titel eines Spaghetti-Western denken bei dem, was sich gerade politisch ereignet hat. „The Good, the Bad and the Ugly“ möchte man sagen, wobei allerdings zunächst nur „The Bad“ und „The Ugly“ in Erscheinung treten: Die EU und die USA.
Am 27. Juli gelang EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsidenten Donald Trump ein erstaunlicher Deal: Beide Seiten verkündeten eine Zolleinigung, die künftig für Klarheit beim transatlantischen Handel sorgen soll – vor allem darüber, wer wie viel bezahlt. So wird ein einheitlicher Zollsatz von 15 Prozent auf die meisten Importe in die USA eingeführt – eine Maßnahme, die zweifellos dem freien Handel eine ganz neue Definition verleiht. Zudem verpflichtet sich die Europäische Union, Energieprodukte aus den USA im Wert von 750 Milliarden US-Dollar zu beziehen – weil man ja nie genug Flüssiggas haben kann, vor allem wenn es von weit her kommt.
Die Vereinbarung konzentriert sich auf die folgenden Energieträger: Erdöl, Flüssigerdgas (LNG), Nuklearbrennstoffe (insbesondere Uran für Kraftwerke)
Diese Energieimporte sollen vor allem russische Energielieferungen ersetzen und Europas Energieversorgung stärker diversifizieren. Die EU und die US-Regierung betonen dabei, dass die USA bereits der wichtigste LNG-Lieferant der EU sind, und unter den fossilen Energieträgern vor allem Öl und LNG im Fokus stehen. Der Deal ist gleichwohl hässlich: Die Vereinbarung würde die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern verlängern und die europäischen Klimaziele konterkarieren.
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Angesichts der fast schon täglich neu unter Beweis gestellten Liebe der Union zu fossilem Gas erscheint „The Bad“ die Rolle der Christdemokraten in Person von der Leyens zu sein. Die Bundesregierung, insbesondere Bundeskanzler Friedrich Merz, hat sich jedenfalls aktiv für eine schnelle Einigung im Zollstreit mit den USA eingesetzt, um wirtschaftliche Schäden für die deutsche Industrie und den europäischen Binnenmarkt kurzfristig zu verhindern. Dadurch hat Deutschland die Verhandlungslinie der EU stark beeinflusst und mit zur Zustimmung zum umfangreichen Energieimport-Deal beigetragen.
Deutschland weicht unter der schwarzroten Regierung unaufhaltsam von seinen Klimaschutzzielen ab. Das Verschieben zentraler Klimaziele und die Förderung fossiler Technologien widersprechen den internationalen Verpflichtungen Deutschlands und lassen das Ziel des Pariser Klimaabkommens in weite Ferne rücken.
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Trump, „The Ugly American“, geht gestärkt aus dem Rennen. Was mit den fossilen Rohstoffen passiert, ist sekundär, Hauptsache das Geld fließt. Donald Trump hat erst Ende Juli den wissenschaftlichen Konsens zum Klimawandel explizit in Frage gestellt und politisch eine neue Ära des sogenannten „Klimawandel-Denialismus“ in den USA eingeleitet. Im Zentrum steht die Ankündigung seiner Regierung, die zentrale wissenschaftliche Grundlage für den Kampf gegen den Klimawandel offiziell zurückzuziehen: das sogenannte „Endangerment Finding“ der US-Umweltbehörde EPA aus dem Jahr 2009. Dieses Gutachten hatte festgestellt, dass Treibhausgase wie CO₂ die öffentliche Gesundheit gefährden und die Regierung verpflichtet, entsprechenden Klimaschutz durch Regulierung vorzunehmen.
Zum Abschluss „The Good“ – für die gute Laune, und um im Filmmetier zu bleiben: Ein toller Werbespot mit den Schauspieler Samuel L. Jackson:
Immerhin, nicht alle US-Amerikaner lassen sich von Trump einwickeln.
Der Vattenfall-Werbespot mit Samuel L. Jackson hat in den USA eine ausgewählte, aber wirkungsvolle Verbreitung. Der Tarantino-Star ist das Gesicht einer Kampagne, die Offshore-Windparks bewirbt.
Obwohl die Kampagne vor allem in den europäischen Kernmärkten Vattenfalls wie Schweden, Deutschland und den Niederlanden läuft, ist die Präsenz in den USA strategisch bedeutsam, da Samuel L. Jackson dort ein sehr bekannter und einflussreicher Schauspieler ist. Die Initiative erzeugt in den USA Aufmerksamkeit, auch im Kontext der aktuellen politischen Debatten um Klimawandel und erneuerbare Energien, vor allem als Reaktion auf kritische Äußerungen von Donald Trump gegenüber Windenergie.
Silke Reents
