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BSW-Solar: Licht und Schatten im Koalitionsvertrag

Auch die angestrebte Stärkung der direkten Einbindung von Unternehmen und Bürgern bei der Energiewende wird begrüßt. „Die Modernisierung, Flexibilisierung und Entbürokratisierung der Energieversorgung gehören weiterhin vorne auf die politische Agenda“, kommentiert Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des BSW-Solar. „Saubere und preiswerte erneuerbare Energien und ein möglichst hohes Maß an Energieunabhängigkeit sind essenziell für künftigen Wohlstand, Wohlergehen und Sicherheit in unserem Land.“

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Heimische Produktion stärken

Der BSW-Solar begrüßt das grundsätzliche Bekenntnis zum Klimaschutz und zu erneuerbaren Energien sowie einem überragenden öffentlichen Interesse auch an Batteriespeichern in der erzielten Einigung. Wichtig sei auch die Zusage, die Resilienz der heimischen Produktion von EE-Komponenten stärken zu wollen. Der BSW-Solar hatte dafür bereits in der letzten Legislaturperiode konkrete Vorschläge unterbreitet, die auf viel Zustimmung in den Reihen von Union und SPD und auf Bundes- und Landesebene getroffen waren.

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Klarheit bei der Wärmewende

Weniger hilfreich für ein attraktives Investitionsklima seien hingegen Vorhaben oder Prüfaufträge, die Zweifel daran aufkommen lassen könnten, dass die nächste Bundesregierung die Weichen konsequent in Richtung erneuerbare Energien stellen wird. In diesem Zusammenhang warnt der BSW-Solar unter anderem vor einem Zementieren fossiler Kraftwerkskapazitäten und vor einer Verschlechterung der Investitionsbedingungen für erneuerbare Energien im Wärmesektor im Zusammenhang mit der geplanten Abschaffung des sogenannten Heizungsgesetzes.

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Keine neuen Bremsmanöver

Denn der Innovationsstau bei klimafreundlichen Heizungen und Heizkraftwerken muss schnell aufgelöst werden. „Dafür bedarf es einer schnellen Klärung, dass mit Hilfe eines klugen Mixes aus Fördern, Fordern und Fairness die Wärmewende endlich beschleunigt und sozial abgefedert wird“, fordert Körnig. „Disruptive Eingriffe und Bremsmanöver sind auch im Stromsektor unbedingt zu vermeiden.“

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Konsequent handeln

Nach Ansicht der Solarwirtschaft bedürfe es nun schnellen und konsequenten Handelns, um die in den letzten Jahren entfachte Dynamik der Energiewende im Stromsektor zu verstärken und endlich auch auf den Wärme- und Verkehrssektor zu übertragen. Dafür müssen weitere Marktbarrieren für Erneuerbare Energien und Speicher abgebaut und Prozesse bei deren Netzausbau und -anschluss vereinfacht und beschleunigt werden. (HS)

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